AGB
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§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen reichsbank-aktien-shop.de und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in derjenigen Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat. Davon abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers erkennt reichsbank-aktien-shop.de nicht an, es sei denn, reichsbank-aktien-shop.de hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Bestellungen können aus Deutschland, EU-Ländern, sowie der Schweiz entgegengenommen werden.
Rechtswirksame Erklärungen können reichsbank-aktien-shop.de nur auf diesen Wegen zugehen:
Postanschrift: Stefan Adam
Adam Historical Shares
Schädestr. 7
14165 Berlin
Telefon: 030 - 8158465
E-Mail: adamshares@aol.com
Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Schriftform verlangt ist, so wird dieses Erfordernis auch durch E-Mail oder Faxversand erfüllt.
§ 2 Vertragsschluss, Rücktritt und Widerruf
Der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung der Bestellung durch reichsbank-aktien-shop.de zustande. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist reichsbank-aktien-shop.de zum Rücktritt berechtigt.
Falls der Lieferant von reichsbank-aktien-shop.de trotz vertraglicher Verpflichtung reichsbank-aktien-shop.de nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist reichsbank-aktien-shop.de ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der eventuell bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Der Besteller kann durch Rücksendung der originalverpackten Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Es wird darauf hingewiesen, dass reichsbank-aktien-shop.de jede durch die Öffnung der Ware entstandene Wertminderung einbehalten kann.
§ 3 Bestellung, Kundenregistrierung
Für einen Vertragsschluss muss der Besteller seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Um Artikel zu bestellen, muss der Besteller eingeloggt sein (möglich mit der eMail Adresse und dem gewünschten Passwort)
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Tut er dies nicht, kommt ein Vertrag nicht zustande. Sich daraus ergebende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, behält reichsbank-aktien-shop.de sich ausdrücklich vor.
Sofern sich Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, ist der Nutzer verpflichtet, reichsbank-aktien-shop.de diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
Kundenkennung (Ihre eMail Adresse) und Passwort ermöglichen dem Nutzer, seine Daten im Login-Bereich einzusehen und zu verändern. Der Nutzer ist verpflichtet, Kundenkennung und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, reichsbank-aktien-shop.de unverzüglich zu informieren.
§ 4 Preise, Lieferung
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Verpackung und Transport, soweit zutreffend.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware von reichsbank-aktien-shop.de oder einem von reichsbank-aktien-shop.de Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Eventuelle Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug
Ein Mindestbestellwert besteht nicht. Beim Versand fallen folgende Kosten an:
DIN-A4 : innerhalb Deutschlands : 2,50 EUR
DIN-A3 : innerhalb Deutschlands : 6,00 EUR
DIN-A4 : Schweiz, EU : 4,50 EUR
DIN-A3 : Schweiz, EU : 8,00 EUR
Ab einem Bestellwert von 150 EUR übernimmt reichsbank-aktien-shop.de die Versandkosten!
Sämtliche Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Der Kunde kann Einwände gegen die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung geltend machen.
Ist der Besteller Verbraucher (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch), so kommt er auch ohne Mahnung in Verzug, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung Zahlung erfolgt.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist reichsbank-aktien-shop.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über Basiszinssatz p.a. zu fordern. Kann reichsbank-aktien-shop.de einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist reichsbank-aktien-shop.de berechtigt, diesen geltend zu machen.
Für unbare schuldbefreiende Zahlungen ist ausschließlich diese Kontoverbindung zu nutzen: siehe Hillfe: Bestellung & Bezahlung
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Besteller hat das Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von reichsbank-aktien-shop.de anerkannt sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller kommt nur insoweit in Betracht, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von reichsbank-aktien-shop.de.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von reichsbank-aktien-shop.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist reichsbank-aktien-shop.de zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die reichsbank-aktien-shop.de zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. reichsbank-aktien-shop.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet reichsbank-aktien-shop.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von reichsbank-aktien-shop.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern reichsbank-aktien-shop.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Für Mängel an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen, eine darüber hinausgehende Herstellergarantie bleibt unberührt. Die Fehlerhaftigkeit eines Produkts muss zur Wahrung der Gewährleistungsansprüche unverzüglich und schriftlich angezeigt werden. reichsbank-aktien-shop.de haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung und/oder Verarbeitung der Waren entstehen.
§ 9 Datenschutz
reichsbank-aktien-shop.de ist berechtigt, die anfallenden Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Vorschriften zu speichern und zu verwenden, soweit dies erforderlich ist. Der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Freiburg. Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Bestimmung, wie sie von den Vertragsparteien in Kenntnis der Unwirksamkeit getroffen worden wäre.
Berlin, 15. November 2006
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